Sicherheitspolitische Tagung

am

Samstag, 14. Februar 2009

Piratenjagd am Horn von Afrika –

Ein neuer Auftrag für die Deutsche Marine

Zur Thematik:

Am 19.12.2008 votierten 491 Abgeordnete für die EU-Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika, 53 Abgeordnete stimmten dagegen und 12 enthielten sich. Die Deutsche Marine kämpft nun erstmals in ihrer Geschichte in einem internationalen Verband gegen Piraten.

Das Ziel des Einsatzes ist es ,Hilfslieferungen an Flüchtlinge und hungernde Menschen in Somalia sowie den von Piraten bedrohten europäisch – asiatischen Hauptseehandelsweg zu schützen.

Das Mandat des Deutschen Bundestages und seine Geburtswehen zeigen wieder einmal, wie schwer sich Deutschland tut, eine Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik zu übernehmen.

Die Tagung soll die Hintergründe der Mission beleuchten und die dazu gehörigen Fakten aufarbeiten. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Bedeutung des Afrikanischen Kontinents in einer globalisierten Welt heute und in Zukunft eingegangen.

Jungfrau auf Piratenjagd

GfW als Mitveranstalter am 14.02.2009

Eine jungfräuliche Jägerin aus der altgriechischen Mythologie ist die Namensgeberin für die europäische Mission „Atalanta“ zur Piratenbekämpfung am Horn von Afrika. Die moderne Seeräuberei war Thema der sicherheitspolitischen Tagung des VdRBw e.V. - Landesgruppe Sachsen und der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) Mitte Februar. Zu den beiden traditionellen Partnern gesellte sich erstmals als Mitveranstalter die Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. (GfW). Der neue Sektionsleiter, OTL a.D.d.R. Lutz Kleintges, konnte unter über 70 Teilnehmern und den Referenten der Veranstaltung auch den Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Manfred Molitor, den Landesvorsitzenden Sachsen des Reservistenverbandes, Fregattenkäpitän d.R. Joachim Holz und den  Vorsitzenden des GfW-Landesbereichs VII,  Generalleutnant a.D. Jürgen Höche, begrüßen.

Eine Schweigeminute leitete die Veranstaltung ein. In Erinnerung an die Opfer des Zweiten  Weltkrieges und an die Zerstörung Dresdens 1945 erteilte  VdRBw-Landesvorsitzender FKpt d.R.  Joachim Holz extremistischen Tendenzen eine klare Absage.

Seit Dezember 2008 läuft die EU-Mission „Atalanta“ im Golf von Aden und dem  ostafrikanischen Seegebiet. Die rechtliche Grundlage des robusten Mandats der Mission, an der sich neben Deutschland auch Griechenland, Spanien und Großbritannien beteiligen, beleuchtete Thomas Blankenburg, Oberregierungsrat im Einsatzführungskommando. Besonders die Frage, wie mit gefangenen Piraten umgegangen werden kann und soll, löste eine rege Publikumsdiskussion aus.

Deutschland bezieht fast alle Importrohstoffe über See, 85 Prozent des Welthandels wird über die Meere abgewickelt. 500 Handelsschiffe passieren täglich das Horn von Afrika. Seit letztem Jahr sind die Angriffe in der Region drastisch gestiegen. Mit diesen Fakten begann Flottillenadmiral Manfred Hartmann, Chef des Stabes Einsatzführungskommando, seine Ausführungen. Angriffsziele seien vor allem die zwischen den Küsten Somalias und des Jemens fahrenden, langsamen Handelsschiffe sowie Tanker mit niedriger Bordwand. Durch den Begleitschutz der Kriegsschiffe konnte die Zahl der erfolgreichen Attacken jedoch deutlich gesenkt werden.

Den politischen und wirtschaftlichen Hintergrund der Piraterie stellte Aiman Mubarak von der Universität Leipzig dar. Mubarak konnte dank seines politik- und religionswissenschaftlichen Ansatzes und seiner tief greifenden Kenntnis über Somalia die Hintergründe der Freibeuterei verdeutlichen. Der Niedergang des Landes im Zuge jahrelanger Konflikte seien der Ausgangspunkt, so Mubarak. Aber auch durch die Überfischung durch ausländische Trawler  wurde den Fischern vor Ort ihre Lebensgrundlage entzogen und die Saat für die Piraterie gelegt.

Das große Interesse der Teilnehmer am Thema wurde in der anschließenden Podiumsdiskussion deutlich. Vor allem die Verantwortung der Weltgemeinschaft und die Frage nach dem Schutz der Schifffahrt nach dem Auslaufen der Mission waren Gegenstand der Fragen aus dem Auditorium. Die mythische Atalanta steht für Ausdauer, Mut und Stärke. Zumindest was die Ausdauer betrifft, bleibt abzuwarten, ob die Mission „Atalanta“ ihrer Namensgeberin gerecht werden kann.

Text: Robert Kudrass

Impressionen von der Veranstaltung

Sicherheitspolitisches Tagesseminar

in der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

FKpt d.R. Holz bei seinen Ausführungen

Dank an Admiral Hartmann (rechts)