„Der
Mensch lebt nicht vom Brot allein“
In Tunesien,
Ägypten, Libyen, Syrien fallen oder wanken die alten Systeme. Doch wie
steht die EU zu den Aufständen und was sind die Hintergründe für die
Unruhen in diesen Ländern? Diese Fragen kamen auf der
sicherheitspolitischen Herbsttagung der Landesgruppen auf den Tisch und
dazu eine Reihe neuer Erkenntnisse.
Unerwartet und
scheinbar ohne Vorwarnung kamen sie, die Umstürze und Revolten in der
nordafrikanisch-arabischen Welt. Grund genug, dass sich auch die
Reservisten gemeinsam mit ihren Partnern mit diesem Thema beschäftigen.
Das Tagesseminar, das an der TU Chemnitz Mitte November stattfand, war
mit etwa 80 Teilnehmern fast ausgebucht. Die Veranstalter - neben dem
Reservistenverband auch die Sächsische Landeszentrale für politische
Bildung (SLpB) und die Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik
(GfW) - wird dieser Erfolg und Zuspruch gefreut haben.
Den Einstieg
machte Flottillenadmiral a.D. Jörg Reschke mit seiner Betrachtung zur
„Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der EU und der
Anti-Piraten-Mission „Atalanta“. Reschke skizzierte die Grundsätzen des
vernetzten Ansatzes europäischer Sicherheitspolitik und erläuterte den
Teilnehmern die Kernfaktoren, die für eine Seestrategie betrachtet
werden müssten. Obwohl eine „Grand Strategy“ in Deutschland fehle, ist
die Sicherung der Seewege lebenswichtig für die EU und die
Bundesrepublik. Denn, so Reschke weiter, 21% des deutschen Außenhandels
werden über den Seeweg abgewickelt. Eine Gefährdung des Handels wie etwa
vor Somalia, müsse daher entgegengewirkt werden.
Die Gründe für
den Ausbruch der Revolten in Nordafrika beschäftigten den Arabist und
Religionswissenschaftler Stephan Kokew. Der Leipziger Wissenschaftler
veranschaulichte vor allem die trostlosen Zukunftsaussichten der
jüngeren Generation der Länder. Die korrupten Systeme hätten dazu
geführt, dass Aufstiegschancen verstellt würden und dass Ungerechtigkeit
herrsche. Treffend folgerte Kokew, dass der Mensch eben nicht nur vom
Brot allein lebe. Auch die religiösen Hintergründe beleuchtete der
Referent. So zeigte er, dass die Auslegung des Koran und der Sharia, dem
islamischen Gesetzbuch also, von Land zu Land unterschiedlich gehandhabt
wird und gerade die gestürzten Regime einem laizistischen Ansatz
nachgingen.
Mit französischem
Charme gelang es Dr. Celine-Agathe Caro von der Konrad-Adenauer
Stiftung, den Teilnehmern die Strukturen der sicherheitspolitischen
Institutionen der EU zu vermitteln. Europa hatte bei der Gestaltung
einer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Höhen und Tiefen
hinnehmen müssen, so Caro. Zwar scheiterten die ersten Ansätze, doch ist
letztlich mit dem Vertrag von Lissabon die Grundlage für ein
koordiniertes Vorgehen der Europäer gelegt. Dr. Caro veranschaulichte in
ihrer Präsentation, dass derzeit 14 EU-Missionen militärischer und
ziviler Art laufen, darunter auch im Nahen Osten und in Afrika. Ein
Manko bleibt hingegen: durch die verschiedenen nationalen Interessen
innerhalb der EU ist eine einheitliche Strategie gegenüber den
Herausforderungen im nordafrikanischen Raum kaum möglich. Nicht zuletzt
zeigte sich dies im Fall Libyens.
Die Teilnehmer
hatten für jeden Referenten ein Bündel an Fragen parat. Egal, ob es um
die Sharia oder die Angriffstaktiken der somalischen Piraten oder die
politischen Machtzirkel der EU ging, das Interesse der Zuhörer war groß.
Und dies ist ein Zeichen, das zeigt, dass sich Reservisten auch in neue
Lagen schnell einarbeiten können.
Robert Kudrass
