Nachschau - Veranstaltung vom 22.08.2009

 

Pressebericht

Sicherheitspolitisches Eintagesseminar

Neue Ziele für die Parlamentsarmee?

am 22.08.2009

Am 22.08.2009 wurde im Rahmen der sicherheitspolitischen Arbeit der Sektion Dresden die bewährte Zusammenarbeit mit der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. Landesgruppe SACHSEN fortgeführt. Erstmals nahmen auch Mitglieder der ehemaligen Sektion Leipzig der GfW daran teil. In einem Tagesseminar, mit mehr als 50 interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern, wurde das Thema „Neue Ziele für die Parlamentsarmee? - Sicherheitspolitische Aussagen der Parteien vor der Bundestagswahl“ durch die eingeladenen Referenten vorgestellt und erörtert. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen trugen durch ihre interessanten Fragen und Diskussionsbeiträge zum lebhaften Verlauf der Veranstaltung bei. Das Thema gab den Anwesenden einen Überblick über die Parteiprogramme aller größeren Parteien vor der Bundestagswahl im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

 

Der erste Referent war Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, Kommandeur der Offizierschule des Heeres. Er stellte in seinem Vortrag sehr deutlich die Rahmenbedingungen, Perspektiven und Herausforderungen für die Bundeswehr und die Sicherheitspolitik im 21.Jahrhundert heraus. In der anschließenden Diskussion machte er allen Anwesenden sehr deutlich, dass die Armee als ein Bestandteil einer erfolgreichen, umfassenden Sicherheitspolitik zu sehen ist.

 

Auf den ersten Vortrag aufbauend analysierte und verglich Prof. Dr. Werner Patzelt,  Politikwissenschaftler der TU Dresden, die Parteiprogramme. Dabei legte er besondere Schwerpunkte auf die Bereiche Finanzierung, Wehrpflicht und Unterstützung der Bundeswehr durch die Politik und wenn vorhanden, auch Aussagen zur Bedeutung und Stellung der Reservisten. In seiner kritischen Bewertung nahm er auch zur Glaubwürdigkeit  und Realisierbarkeit der Aussagen Stellung. Bei diesem, auch ins Detail gehenden, Vortrag wurde deutlich, dass zum Teil gravierende Aussagen in den Programmen gab.

 Der dritte Referent Peter Carstens, von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, betrachtete in seinen kritischen Ausführungen die Realität zwischen dem parlamentarischen Aussagen und dem Auftrag des    Parlamentes für die Streitkräfte sowie die aktuellen Vorkommnisse in den Auslandseinsätzen, besonders in Afghanistan. Dabei standen die Fragen, ob das Mandat für die Streitkräfte noch richtig formuliert ist und die bereitgestellten Mittel den Anforderungen in der Realität genügen.

Allen Vorträgen schlossen sich  interessante und engagierte Diskussionen an, diese zeigten dass die Anwesenden eine durchaus kritische Sichtweise zum aktuellen und zukünftigen Verhalten unserer Politiker zur

Bundeswehr und zur Sicherheitspolitik haben. Das Fazit war, eine gelungene Veranstaltung erlebt zu haben zu der

               Aufmerksames Auditorium                 man sein Kommen nicht bereuen musste.

         


Sicherheitspolitische Tagung

zum Thema

Neue Ziele für die Parlamentsarmee?

Sicherheitspolitische Aussagen

der Parteien vor der Bundestagswahl

 

am Samstag, den 22. August 2009, Beginn: 09:00 Uhr

in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

Schützenhofstraße 36, 01129 Dresden

 

Zur Thematik:

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben seit dem 20. Januar 2009 einen neuen Präsidenten. Im März 2009 verkündete er bei mehreren wichtigen Konferenzen entscheidende Veränderungen in der amerikanischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. In der Bundesrepublik Deutschland befinden wir uns dieses Jahr im so genannten "Superwahljahr". Möglicherweise werden auch bei uns die Weichen im Bereich der Sicherheitspolitik neu gestellt. Die bisherigen Grundlagen - die verteidigungspolitischen Richtlinien von 2004 und das Weißbuch 2006 - könnten überprüft und den neuen, sich schnell ändernden weltpolitischen Bedingungen angepasst werden.

Auf unserer Tagung sollen die derzeitigen Richtlinien unserer Sicherheitspolitik betrachtet und die Programme der im Bundestag vertretenen Parteien für die Bundestagswahl am 27. September auf ihre sicherheitspolitischen Aussagen und deren Realisierbarkeit untersucht werden.

Einladung mit Anmeldeformular und Programm zum Herunterladen finden Sie hier.

Ich bitte um Ihre verbindliche Teilnahmemeldung. Personen aus Ihrem persönlichen oder beruflichen Umfeld sind uns als Gäste jederzeit herzlich willkommen. 

 

Lutz Kleintges

Oberstleutnant a.D.d.R.

Sektionsleiter

 


Programm 

Samstag, 22. August 2009

 

09:00 Uhr

Begrüßung und Eröffnung der Tagung

 

09:15 Uhr

Die Grundlagendokumente deutscher Sicherheitspolitik      

und ihre Kernaussagen

Brigadegeneral Franz Pfrengle

Kommandeur Offizierschule des Heeres, Dresden

 

10:45 Uhr   Kaffee-/Teepause

11:00 Uhr

Sicherheitspolitische Aussagen in den Programmen

zur Bundestagswahl

Prof. Dr. Werner Patzelt

Institut für Politikwissenschaft an der TU Dresden

 

12:30 Uhr   Mittagspause

13:15 Uhr

Soldaten im Ernstfall

wie sich parlamentarischer Auftrag und Einsatzwirklichkeit

unterscheiden

Peter Carstens

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Berlin

 

15:00 Uhr

Auswertung und Ende der Tagung

 

Fotos: www.deutschesheer.de; www.bundestag.de; www.faz.net

 

Oben                                                                                                                                                                    Zurück

Unsere Partner: