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Pressebericht
Sicherheitspolitisches Eintagesseminar
Neue Ziele für die Parlamentsarmee?
am 22.08.2009
Am 22.08.2009 wurde im
Rahmen der sicherheitspolitischen Arbeit der Sektion Dresden die bewährte
Zusammenarbeit mit der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und
des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. Landesgruppe
SACHSEN fortgeführt. Erstmals nahmen auch Mitglieder der ehemaligen Sektion
Leipzig der GfW daran teil. In einem Tagesseminar, mit mehr als 50
interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern, wurde das Thema „Neue Ziele für
die Parlamentsarmee? - Sicherheitspolitische Aussagen der Parteien vor der
Bundestagswahl“ durch die eingeladenen Referenten vorgestellt und erörtert.
Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen trugen durch ihre interessanten Fragen
und Diskussionsbeiträge zum lebhaften Verlauf der Veranstaltung bei. Das
Thema gab den Anwesenden einen Überblick über die Parteiprogramme aller
größeren Parteien vor der Bundestagswahl im Bereich der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik.
Der erste Referent war
Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, Kommandeur der Offizierschule des
Heeres. Er stellte in seinem Vortrag sehr deutlich die Rahmenbedingungen,
Perspektiven und Herausforderungen für die Bundeswehr und die
Sicherheitspolitik im 21.Jahrhundert heraus. In der anschließenden
Diskussion machte er allen Anwesenden sehr deutlich, dass die Armee als ein
Bestandteil einer erfolgreichen, umfassenden Sicherheitspolitik zu sehen
ist.
Auf den ersten Vortrag
aufbauend analysierte und verglich Prof. Dr. Werner Patzelt,
 Politikwissenschaftler der TU Dresden, die Parteiprogramme. Dabei
legte er besondere Schwerpunkte auf die Bereiche Finanzierung, Wehrpflicht
und Unterstützung der Bundeswehr durch die Politik und wenn vorhanden, auch
Aussagen zur Bedeutung und Stellung der Reservisten. In seiner kritischen
Bewertung nahm er auch zur Glaubwürdigkeit und Realisierbarkeit der
Aussagen Stellung. Bei diesem, auch ins Detail gehenden, Vortrag wurde
deutlich, dass zum Teil gravierende Aussagen in den Programmen gab.
Der dritte Referent
Peter Carstens, von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, betrachtete in
seinen kritischen Ausführungen die Realität zwischen dem parlamentarischen
Aussagen und dem Auftrag des Parlamentes für die Streitkräfte sowie die
aktuellen Vorkommnisse in den Auslandseinsätzen, besonders in Afghanistan.
Dabei standen die Fragen, ob das Mandat für die Streitkräfte noch richtig
formuliert ist und die bereitgestellten Mittel den Anforderungen in der
Realität genügen.
Aufmerksames Auditorium
Allen Vorträgen schlossen
sich interessante und engagierte Diskussionen an, diese zeigten dass die
Anwesenden eine durchaus kritische Sichtweise zum aktuellen und zukünftigen
Verhalten unserer Politiker zur Bundeswehr und zur Sicherheitspolitik haben.
Das Fazit war, eine gelungene Veranstaltung erlebt zu haben zu der man sein
Kommen nicht bereuen musste.
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