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Zusammenfassung
der gemeinsamen
Wintervortragsreihe 2010 / 2011
Der Afghanistan-Einsatz der
Bundeswehr
und das freundliche Desinteresse der
‚Heimatfront’
Der
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wird, schenkt man den Demoskopen
Glauben, von der Mehrheit unserer Bevölkerung abgelehnt. Das
verwundert nicht.
Sicherheitspolitische Zusammenhänge sind in unserer heutigen
globalisierten Welt derart komplex, dass sie dem „Normalbürger“ nur
sehr schwer zu vermitteln sind. Politik und Medien fällt die
entscheidende Verantwortung zu, den Bürgern einen solchen
Militäreinsatz und die damit verfolgte Absicht zu erklären. Das sind
sie dem Souverän, vor allem aber den in gefährlicher Mission
eingesetzten Soldaten schuldig. Doch
was wissen wir eigentlich im 9. Jahr des deutschen
Afghanistan-Einsatzes über die Mission am Hindukusch? Zweifel sind
angebracht, ob dem Bürger das Afghanistan-Engagement hinreichend
erklärt und in der öffentlichen Debatte in Deutschland immer die
richtigen Inhalte vermittelt wurden. Die GfW-Sektion Halle nahm dies
zum Anlass, sich in der Wintervortragsreihe 2010/2011 diesem
gegenwärtig wohl wichtigsten Thema deutscher Sicherheits- und
Verteidigungspolitik zu widmen. Mit umfassenden Informationen aus
berufenem Munde sollte vor allem auch dem "freundlichen
Desinteresse" der Bevölkerung am Bundeswehr-Engagement, wie es der
damalige Bundespräsident Köhler formulierte, entgegengetreten
werden.
Am Beginn des
Afghanistan-Einsatzes im Jahre 2002 schien es so, als habe die
internationale Gemeinschaft fast alles richtig gemacht, in dem Sie
sich in einem erstaunlichen Maße dazu verpflichtete, Mittel für den
politisch-ökonomischen Wiederaufbau bereitzustellen.
Durch Wahlen
sollten Parlament und Präsident die politische Selbstbestimmung des
Landes in die Hand nehmen. Flankiert wurde der Staatsaufbau durch
Hilfen in der Ausbildung des Sicherheitsapparates, Polizei, Armee
sowie der Justiz. Investitionen in den Bildungssektor von Schulen
auch für Mädchen bis hin zu Universitäten sollten für Nachhaltigkeit
sorgen.
Doch bereits
2003 verschärfte sich die Sicherheitslage. Tony Ewert, Opfer des
Autobombenanschlags gegen einen Bundeswehrbus am 07.06.2003 in
Kabul, berichtete in der Veranstaltung am 16.02.2011 vom ersten
schweren Anschlag gegen die Bundeswehr.
Trotz einer
Steigerung der eingesetzten Mittel ist es der internationalen
Gemeinschaft in den darauf folgenden Jahren nicht nachhaltig
gelungen, die Lebenssituation für die Bevölkerung entscheidend zu
verbessern.
Die
Fortschritte insbesondere in der Regierungsführung sind
unzureichend, die Sicherheit der Bevölkerung muss noch deutlich
verbessert werden.
Der
Chefredakteur des sicherheitspolitischen Magazins „loyal“, Marco
Seliger vermittelte uns in der Auftaktveranstaltung am 06.10.2010
vor dem Hintergrund seiner jüngsten Beobachtungsreise ein
bedrückendes Bild von der Lage am Hindukusch im 9. Jahr des
deutschen Einsatzes. Mehr noch berichtete er über das
gesellschaftliche Leben in Afghanistan, wo der Alltag von
Übergriffen der Taliban, Korruption, Menschenraub und Opiumhandel
bestimmt wird.
Auch der Stv
Befehlshaber im WB III, Brigadegeneral Reinhard Golks, räumte in der
Veranstaltung am 10.11.2010 ein, dass sich der Afghanistaneinsatz
der internationalen Gemeinschaft nach wie vor in einer schwierigen
Lage befinde.
Er legte aber
Wert auf die Feststellung, dass mit dem Strategiewechsel der Allianz
regionale Fortschritte in der Sicherheitslage erzielt wurden. Wie
durchschlagend diese Fortschritte seien, ließe sich aber erst anhand
der Intensität der nächsten Frühjahrsoffensive der Taliban ablesen.
Hat Margot
Käßmann Recht mit ihrem Ausspruch: „Nichts ist gut in Afghanistan“?Nein,
musste selbst ihr Nachfolger als Präses der EKD Schneider einräumen,
nachdem er sich selbst ein Bild von der Lage am Hindukusch gemacht
hatte. Er konstatierte nicht nur Fortschritte beim zivilen
Wiederaufbau Afghanistans, sondern beklagte zugleich eine Schieflage
in der deutschen Afghanistan-Debatte, weil angesichts einer sich
nicht unbedingt positiv entwickelnden Sicherheitslage zu sehr in den
Hintergrund gerückt sei, dass das internationale Engagement in
Afghanistan weit mehr ist, als bloß der Einsatz von Militär.
Der
Afghanistan-Einsatz folgt dem
Konzept vernetzter
Sicherheitspolitik. Dieser ganzheitliche Sicherheitsansatz beruht
auf der Erkenntnis, dass sich die neuen Risiken und Bedrohungen in
einer sich zunehmend globalisierenden Welt immer weniger allein mit
herkömmlichen militärischen Mitteln lösen lassen. Sicherheitspräsenz
muss von Maßnahmen politischer
Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
begleitet werden,
einschließlich einer wirksamen Ursachenbekämpfung. Dies erfordert
nicht nur ein neues Denken in der Außen-, Sicherheits- und
Verteidigungspolitik, sondern bedingt in seiner Umsetzung eine enge
Vernetzung
politischer, militärischer, wirtschaftlicher, humanitärer,
polizeilicher und nachrichtendienstlicher Instrumente sowohl auf
nationaler wie auf internationaler Ebene und zwingt nicht zuletzt
auch die Regierungen zu eng abgestimmten ressortübergreifendem
Handeln.
Nach
neun Jahren hat die Bundesregierung erstmals einen
Fortschrittsbericht zum Afghanistan-Einsatz herausgegeben. Dr. Georg
Schulze Zumkley konnte in der Abschlussveranstaltung der
Wintervortragsreihe 2010/2011 unter Bezugnahme auf den
Fortschrittsbericht darauf verweisen, dass das internationale
Engagement durchaus positive Ergebnisse zu verzeichnen hat.
Über 85% der
afghanischen Bevölkerung haben Zugang zu ärztlicher Betreuung, die
Kindersterblichkeit sank um 22%, 90% der Kinder sind gegen
Kinderlähmung geimpft. Sechs Millionen Kinder, darunter ein Drittel
Mädchen, besuchen eine Schule – eine Steigerung um das Sechsfache.
Die Stromversorgung, Verkehrsinfrastruktur und die Telekommunikation
haben sich verbessert. Das mögen für uns Deutsche
Selbstverständlichkeiten sein, für die afghanische Zivilgesellschaft
sind es nach 20 Jahren Krieg Meilensteine, die ihre stabilisierende
Wirkung nicht verfehlen werden.
Es ist
also nicht alles schlecht in Afghanistan. Die Nachhaltigkeit des
bisher Erreichten ist aber keinesfalls sichergestellt und das
erträgliche Maß an Sicherheit, wie es der ehemalige
Verteidigungsminister zu Guttenberg formulierte, das den Afghanen
eine Perspektive gibt, zukünftig in Frieden zu leben, noch nicht
erreicht. Schlimmer noch, droht der Rückfall in den Bürgerkrieg oder
sogar die Rückkehr der radikalislamischen Taliban an die Macht,
falls es nicht gelingt, die Aufständischen aufzureiben und die
afghanischen Sicherheitskräfte wirksam aufzubauen, um ihnen die
Verantwortung für die weitere Stabilisierung ihres Landes zu
übertragen, bevor der inzwischen beschlossene Rückzug aus
Afghanistan zwischen 2011 und 2014 vollzogen wird.
In dieser
Situation bleibt zu wünschen, dass die Politik die Nerven bewahrt,
nicht aus Opportunitätsgründen in erster Linie auf das Abzugsdatum
schielt, sondern den Rückzug von dem bis dahin Erreichten abhängig
macht. Dieses Verantwortungsbewusstsein müssen wir als
Öffentlichkeit, insbesondere aber die Soldaten, die am Hindukusch
Ihr Leben riskieren, von der Politik erwarten.
Von
freundlichem Desinteresse der Bevölkerung am Afghanistan-Einsatz
kann zumindest in Halle keine Rede sein. Rund 500 Zuhörer haben
diese Wintervortragsreihe im Stadthaus verfolgt, deutlich mehr als
bei den vergangenen zwei Vortragsreihen. Daraus lässt sich ableiten,
das es durchaus gelingt,
die Bürger selbst bei so
komplexen Themen wie den Zusammenhängen von
Sicherheitsinteressen, Sicherheitsrisiken und Sicherheitsstrukturen
in einer sich stetig weiter globalisierenden Welt mitzunehmen,
wenn
man sich die Mühe macht, darüber umfassend zu informieren und dabei
den Mut zu
Transparenz und
Ehrlichkeit aufbringt.
Text: Oberstleutnant a.D. Jürgen Rann, Sektionsleiter
Link zum Thema:
YouTube-Video: Afghanistan - Eine
neue Strategie (Eine arte-Sendung)
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