Veröffentlichung ES 06/2009

Aufbruchstimmung im Landesbereich VII

Im Landesbereich VII gibt es derzeit viel Bewegung. Beschränkte sich noch vor Jahresfrist das Angebot an sicherheitspolitischer Öffentlichkeitsarbeit lediglich auf die drei Sektionen Halle, Potsdam und König Wusterhausen, hat sich die Zahl an aktiven Sektionen mittlerweile mehr als verdoppelt. Nachdem es bereits im November 2008 gelang, die Sektion Erfurt zu reaktivieren, wurden Anfang 2009 auch in Dresden und Strausberg neue Sektionsleiter gefunden und mit der Wiederbelebung ihrer Sektionen betraut. Besonders erfreulich ist, dass diese neuen Sektionen bereits ihre Informationsarbeit aufgenommen haben.

Brandaktuell ist dagegen die Reaktivierung der Sektion Magdeburg. Mit Joachim-Friedrich von Witten ist es dem Landesbereich VII gelungen, einen neuen Sektionsleiter für die seit einigen Jahren ruhende Sektion Magdeburg zu gewinnen. Der vielfach engagierte Rechtsanwalt und Major der Reserve aus Biederitz bei Magdeburg hat sich bereit erklärt, dieses fordernde Ehrenamt mit sofortiger Wirkung zu übernehmen. Er wird sich in den nächsten Monaten der Aufgabe widmen, Gleichgesinnte für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen, um in der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts möglichst schnell wieder eine tragfähige Sektion auf die Beine stellen zu können. Daneben konzipiert der neue Sektionsleiter bereits die Wiederaufnahme der sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit, bei der ihm etablierte Kooperationspartner, wie das Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr sowie der Reservistenverband der Deutschen Bundeswehr – Landesgruppe Sachsen-Anhalt ggf. auch andere örtliche politische Bildungsträger zur Seite stehen werden. Der Startschuss ist für die 43. Kalenderwoche 2009 geplant.

Mit der Reaktivierung der Magdeburger Sektion hat der Landesbereich VII sein erklärtes Nahziel verwirklicht, sich wieder in allen Landeshauptstädten des Zuständigkeitsbereichs fest zu etablieren. Damit hat sich aber nicht nur der Organisationsgrad der GfW in den neuen Bundesländern  weiter verdichtet, sondern mit der Zahl der Sektionen stieg auch die Vielfalt des außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Bildungsangebots der GfW im Landesbereich VII, nachfolgend exemplarisch dargestellt anhand aktueller Veranstaltungen der Sektionen Dresden und Halle.

Sektion Dresden 

Auch die Sektion Dresden durchlitt wegen ungeklärter Nachfolgeregelung der Sektionsleitung eine längere Phase der Inaktivität. Um so erfreulicher ist, dass mit  Oberstleutnant a.D.d.R. Lutz Kleintges nunmehr auch in der sächsischen Landeshauptstadt ein engagierter Sektionsleiter gefunden wurde, der sich der ehrenamtlichen sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit im Sinne der Zielsetzungen der GfW verpflichtet fühlt.

Lutz Kleintges bringt als sicherheitspolitischer Beauftragter des Verbandes der Reservisten der deutschen Bundeswehr e.V. (VdRBw) - Landesgruppe Sachsen nicht nur ein ausgeprägtes Interesse an der Sicherheitspolitik in sein neues Ehrenamt ein, sondern auch einen ebenso großen Erfahrungsschatz in der sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit. Als Beauftragter der Bundeswehr für die zivil-militärische Zusammenarbeit (BeaBwZMZ) im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge, aktives Mitglied im Deutschen Bundeswehrverband e.V. (DBwV) sowie im VdRBw ist Kleintges zugleich ein höchst engagierter Netzwerker mit vielfältigen Kontakten zu Bundeswehr, Politik und Gesellschaft in seinem Wirkungsbereich und sogar darüber hinaus.

Bei der Auftaktveranstaltung am 14. Februar 2009 konnte Kleintges eine erste Kostprobe seines Könnens abgeben. Auf dem Programm stand ein eintägiges sicherheitspolitisches Seminars zum aktuellen Thema "Piratenjagd am Horn von Afrika - ein neuer Auftrag für die Deutsche Marine", eine Kooperationsveranstaltung mit der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und dem VdRBw e.V. - LG Sachsen. Diese samstägliche Veranstaltung über moderne Seeräuberei lockte über 70 Zuhörer in die Räumlichkeiten der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Als Ehrengäste konnte der neue Sektionsleiter den Landesvorsitzenden VII, Generalleutnant a.D. Jürgen Höche, der Kleintges bei dieser Gelegenheit offiziell zum kommissarischen Sektionsleiter Dresden ernannte, sowie den den Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Manfred Molitor, begrüßen. Als Mitveranstalter wurde Kleintges vom Landesvorsitzenden Sachsen des Reservistenverbandes, Fregattenkapitän d.R. Joachim Holz, unterstützt.

Kein Geringerer als der Chef des Stabes Einsatzführungskommando, Flottillenadmiral Manfred Hartmann, referierte über die seit Dezember 2008 unter dem Namen „Atalanta“ im Golf von Aden und dem  ostafrikanischen Seegebiet laufende EU-Mission, einer Mission mit robustem Mandat, an der sich neben Deutschland auch Griechenland, Spanien und Großbritannien beteiligen. Rechtliche Fragen des Einsatzes beantwortete Oberregierungsrat Thomas Blankenburg, ebenfalls vom Einsatzführungskommando aus Potsdam.

Kompetent besetztes Podium bei der Veranstaltung in Dresden

Den politischen und wirtschaftlichen Hintergrund der Piraterie stellte Aiman Mubarak von der Universität Leipzig dar, der dank seines politik- und religions-wissenschaftlichen Ansatzes und seiner tief greifenden Kenntnisse über Somalia die Hintergründe der Freibeuterei verdeutlichen konnte.

Das große Interesse der Teilnehmer am Thema wurde in der anschließenden Podi-  umsdiskussion deutlich. Vor allem die Verantwortung der Weltgemeinschaft und die Frage nach dem Schutz der Schifffahrt nach dem Auslaufen der Mission waren Gegenstand der Fragen aus dem Auditorium.


Piratenjagd im Focus: (vlnr.) Landesvorsitzender VdRBw, FKpt d.R.

Joachim Holz; Oberst Manfred Molitor, Kommandeur des

Landeskommandos; Flottillenadrmiral Manfred Hartmann;

Gfw-Landesvorsitzender VII, GenLt a.D. Jürgen Höche. Foto: Robert Kudrass

Auch langfristig sieht Kleintges die erfolgreiche Umsetzung des sicherheitspolitischen Bildungsauftrags der GfW e.V. am ehesten durch den synergetischen Effekt der Kooperation mit anderen Bildungsträgern, wie etwa der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung oder der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft e.V. sowie mit den Bundeswehrdienststellen am Standort Dresden zu verwirklichen. Der Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Manfred Molitor, hat seine Bereitschaft zu weit reichender Kooperation mit der GfW-Sektion   Dresden   bereits   zugesagt. Die Offizierschule des Heeres sowie das Militärhistorische Museum werden dabei auch nicht außen vor bleiben. Vor diesem Hintergrund kann man der GfW-Sektion Dresden eine erfolgreiche Zukunft prognostizieren. Dem neuen Sektionsleiter viel Glück und Erfolg bei seiner verantwortungsvollen und fordernden Aufgabe.

Sektion Halle 

Vor dem Hintergrund der Endlichkeit der natürlichen Vorkommen an Öl und Gas, den heutigen Hauptenergieträgern, sowie drohender Angebotsengpässe durch eine rasant wachsende Nachfrage in den Schwellenländern, hat der Wettlauf um den Zugang zu den noch vorhandenen Ressourcen längst begonnen. Die Abhängigkeit unserer Wirtschaft, ja unserer gesamten Zivilisation von der Energiezufuhr macht die Frage nach der Energieversorgungssicherheit zu einem der überragenden Themen der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik. Grund genug für die Sektion Halle, diese globale Herausforderung in den Mittelpunkt der gerade beendeten Wintervortragsreihe 2008/2009 unter dem Leitthema „Energiesicherheit – Energie und Sicherheit im 21. Jahrhundert“ gerückt zu haben. Die Sektion blieb damit bei ihrem bewährten Konzept, jeweils ein relevantes Hauptthema aus dem Bereich der erweiterten Sicherheit in vier Vorträgen aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten.

In der Auftaktveranstaltung am 08. Oktober 2008 referierte im großen Festsaal des Stadthauses der ausgewiesene, international anerkannte Energiesicherheitsexperte Dr. Frank Umbach vom Centre for European Security Strategies (CESS), München – Berlin, zum Thema „Energiesicherheit im 21. Jahrhundert – Die verkannte Bedeutung der zukünftigen Versorgungssicherheit“. Dr. Frank Umbach informierte umfassend über die strategischen Trends der internationalen Energieversorgung sowie den geopolitischen Risikofaktoren.

In der Folgeveranstaltung am 12. November 2008 sprach der Politikwissenschaftler und Energiesicherheitsexperte Dr. Oliver Geden von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), dem Deutschen Institut für  internationale Politik und Sicherheit, Berlin, über Europas Politik für mehr Energieversorgungssicherheit. Dabei konzentrierte sich der Referent zum einen auf den solidarischen Energiebinnenmarkt als unerlässliche Vorsorge für den Krisenfall der physischen Unterbrechung der Energielieferungen sowie auf eine gemeinsame EU-Energieaußenpolitik mit der Zielsetzung des weiteren Auf- und Ausbaus guter politischer Beziehungen mit den Energieproduzenten und Transitländern sowie dem Bau strategisch bedeutsamer Pipelines.

Zwischen der sicheren Versorgung mit Energie und dem Problem des vom Menschen  verursachten Klimawandels besteht ein direkter Zusammenhang. Verantwortungsvolle Energiepolitik darf sich daher nicht ausschließlich in Versorgungssicherheit erschöpfen, sondern muss insbesondere auch der Klimaverträglichkeit der Energieträger Rechnung tragen. Die dritte Veranstaltung am 11.02.2009 widmete sich daher unter dem Titel  „Klimapolitik und Energieversorgungssicherheit - Zwei Seiten derselben Medaille“ einer Gegenüberstellung der beiden globalen energiepolitischen Schwerpunktthemen Klimaschutz und Versorgungssicherheit. Dr. rer. pol. Friedemann Müller, ebenfalls von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), zeigte Zielkonflikte, insbesondere aber Zielkongruenzen auf und entwarf seine Vorstellungen einer effizienten und nachhaltigen Energiepolitik.

In der Abschlussveranstaltung am 01.04.2009 sprach Prof. Dr. Peter Hennicke, in der Nachfolge von Ernst Ulrich von Weizsäcker bis zu seiner Emeritierung im Januar 2008 langjähriger Präsident des angesehenen Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie im Wissenschaftszentrum Nordrhein-Westfalen, zum Thema „Krisenfaktor Öl: Abrüsten mit neuen Energien“. Professor Hennicke erläuterte in seinem Vortrag, warum wir die energiepolitische Ressourcenwende im Sinne einer ökologischen Modernisierung heute schaffen müssen, bevor Ressourcenkonflikte und Klimawandel die Welt in eine globale Katastrophe stürzen. Er stellte hierzu seine Thesen  alternativer Strategien für mehr Energieeffizienz und zum Einsatz regenerativer Energien vor.

Dieses sicherheitspolitische Forum zur Energiesicherheit wurde von der Sektion Halle wiederum in bewährter Kooperation mit der Stadt Halle, dem Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr und der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Reservistenverbandes veranstaltet. Erstmalig mit an Bord war die Jakob Kaiser Stiftung, ein überparteilicher Träger politischer Bildungsarbeit für Jugendliche und Erwachsene mit Bildungseinrichtungen in Königwinter am Rhein und in Weimar. <

Die Veranstaltungsreihe lockte insgesamt rund 350 Zuhörer in das Stadthaus und fand darüber hinaus ein bemerkenswertes Medieninteresse. Weiterführende Informationen zur Wintervortragsreihe 2008/2009 können von der Homepage des Landesbereichs VII unter „www.gfw-vii.de/sektion halle“ abgerufen werden. Jürgen Höche
GenLt a.D.
Landesvorsitzender

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